Rechtsprechung
| VG Augsburg, 29.10.2015 - Au 2 K 15.699 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,35329) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Recht der Beamten nach Landesrecht;Anordnung einer ärztlichen Nachuntersuchung gegenüber einem Ruhestandsbeamten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Dienstfähigkeit, ärztliche Nachuntersuchung, Ruhestandsbeamter, Ermessensentscheidung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 29.10.2015 - Au 2 K 15.699
- VGH Bayern, 25.07.2018 - 3 ZB 15.2645
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 28.01.2013 - 3 CE 12.1883
Rechtscharakter der Weisung des Dienstherrn zu amtsärztlicher Untersuchung; …
Auszug aus VG Augsburg, 29.10.2015 - Au 2 K 15.699
Die Anweisungen haben sich mit Ablauf des 12. Mai 2015 nicht erledigt, da der Beamte mit disziplinarischen Mitteln sanktioniert werden kann, wenn er innerhalb der zeitlichen Vorgabe die entsprechende fachärztliche Diagnostik nicht durchführen lässt (…BayVGH, B.v. 6.10.2014 - 3 CE 14.1357 - juris Rn. 14; B.v. 28.1.2013 - 3 CE 12.1883 - juris Rn. 29). - VGH Bayern, 06.02.2012 - 3 ZB 09.2554
Vom Amtsarzt für erforderlich erachtete fachärztliche Zusatzuntersuchungen
Auszug aus VG Augsburg, 29.10.2015 - Au 2 K 15.699
Denn weder ist der Kläger offensichtlich irreversibel dienstunfähig, noch stellen der ablehnende Widerspruchsbescheid des Zentrums Bayern Familie und Soziales - Landesversorgungsamt - vom 6. März 2013 über die Bewertung des Grads der Behinderung oder die "Berechnung nach GOÄ" (ohne Datum und Unterschrift) aussagekräftige, die Dienstunfähigkeit belegende privatärztliche Befunde dar, an deren Richtigkeit keine vernünftigen Zweifel bestehen können (vgl. BayVGH, B.v. 6.2.2012 - 3 ZB 09.2554 - juris Rn. 6 m.w.N.). - VGH Bayern, 06.10.2014 - 3 CE 14.1357
Ärztliche Untersuchung, psychiatrische Begutachtung, Gesundheitszeugnis, …
Auszug aus VG Augsburg, 29.10.2015 - Au 2 K 15.699
Die Anweisungen haben sich mit Ablauf des 12. Mai 2015 nicht erledigt, da der Beamte mit disziplinarischen Mitteln sanktioniert werden kann, wenn er innerhalb der zeitlichen Vorgabe die entsprechende fachärztliche Diagnostik nicht durchführen lässt (BayVGH, B.v. 6.10.2014 - 3 CE 14.1357 - juris Rn. 14;… B.v. 28.1.2013 - 3 CE 12.1883 - juris Rn. 29).
- VG München, 14.12.2020 - M 5 K 19.4166
Verweigerung der Mitwirkung an amtsärztlicher Untersuchung bei rechtswidriger …
Das zu dem damaligen Fall später ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 29. Oktober 2015 (Au 2 K 15.699) - welches seinerseits in juris und beck-online eingestellt ist - verweist in dieser Hinsicht lediglich auf den Beschluss (…Rn. 33).